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Datum
2016
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DIVSI
Zusammenfassung
Der „Digitale Wandel“, der mit vehementer Geschwindigkeit über unsere Gesellschaft gekommen ist, erstreckt sich mittlerweile auf sämtliche Lebensbereiche. Diese Entwicklung bringt zwangsläufig einen massiven Anstieg der Menge an digitalen Daten mit sich, von denen große Teile personenbezogen sind. Nutzer geben ihre Daten hin, um digitale Angebote verwenden zu können. Parallel dazu haben sich prosperierende Märkte entwickelt, bei denen diese Daten der neue Rohstoff sind. Mit den Daten werden gute Geschäfte gemacht.
Es ist ein anerkannter Fakt, dass die aktuelle Datenwirtschaft unser derzeitiges Daten(schutz)recht vor immense Herausforderungen stellt. Fakt ist ebenfalls, dass vor allem ideelle Interessen der einzelnen Nutzer im Fokus der geltenden rechtlichen Regelungen stehen.
Gleichzeitig sind viele Punkte offen. So stellt sich im Zusammenhang mit Big-Data-Analysen immer drängender die Frage, wem Daten „gehören“ und wer welche Rechte an Daten geltend machen kann.
Deshalb braucht es zur Förderung der Wirtschaft und zur Fortentwicklung von Nutzerrechten in der digitalen Zeit im Sinne einer erstrebenswerten Rechtsklarheit eindeutige Regelungen über Nutzungs- und Verwertungsrechte an (personenbezogenen) Daten. Derzeit scheint der Datenhandel ein Bereich zu sein, der durch ein erhebliches Machtungleichgewicht zwischen den Beteiligten sowie Intransparenz gekennzeichnet ist.
Die vorliegende Arbeit kommt nach ihrer ebenso sorgfältigen wie umfangreichen wissenschaftlichen Recherche zu dem Schluss, dass das derzeitige Datenschutzrecht den aktuellen Entwicklungen der Datenwirtschaft nicht mehr gerecht werde. Sie hält die datenschutzrechtliche Einwilligung für ein ungeeignetes Instrument zur Realisierung des Datenhandels. Nutzer sollten über eine Kommerzialisierung der auf sie bezogenen Daten entscheiden können. Gleichzeitig sollten sie an der wirtschaftlichen Verwertung „ihrer“ Daten partizipieren können.
Die Schrift bietet einen umfassenden Überblick über rechtliche und tatsächliche Konzepte zur Stärkung der Nutzer-Selbstbestimmung im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Verwertung von Daten im Zeitalter der Digitalisierung. Vor- und Nachteile eines Dateneigentums sowie eine mögliche Einordnung von Daten als Immaterialgut werden präzise aufgezeigt.
Damit leistet die Arbeit einen wesentlichen Beitrag, der jeder Untersuchung zu strittigen Themen innewohnen sollte: Sie liefert neue Fakten und Anregungen für einen breiten öffentlichen Disput zum fraglichen Themenkomplex. Sie ergänzt eine mittlerweile lange Reihe von Publikationen des DIVSI, die den gesamten Diskurs unserer Gesellschaft über den stattfindenden digitalen Wandel profund befruchten.