Politische Einflußnahme mittels eines Social Networks an einem Beispiel in der Kölner Kommunalpolitik

Abstract

Im vergangenen Jahr wurden in Köln zwei Kampagnen zur Einflußnahme auf die Kölner Kommunalpolitik im wesentlichen mitbestimmt durch Aktionen im Internet. Mit der Kampagne ”Kölner gestalten Zukunft” (http://kölner-gestalten-zukunft.de) schlossen sich alle Kölner Wohlfahrtsverbände in einem eigens dafür gestalteten Social Network zusammen und machten Stimmung gegen millionenschwere Sparmaßnahmen im Sozialbereich der Stadt Köln, indem sie ihren eignen Mitarbeitern und Kölner Bürgern eine Stimme verliehen und ein Unterstützer-Profil im Internet persönlich Stellung beziehen konnten. Innerhalb weniger Wochen wurden insgesamt über 3000 Unterstützer mobilisiert an dieser Aktion teilzunehmen. Von dieser Meinungsgebung zeigten sich die politischen Akteure nicht unbeeindruckt, gaben zum Teil selber ihr Votum über diese Plattform ab und lenkten im Herbst letzten Jahres ein. Nicht nur dieses Projektbeispiel auf kommunaler Ebene sondern auch der derzeitige Umbruch in Nordafrika zeigt auf, dass sich die Möglichkeit zur politischen Teilhabe durch das Internet wesentlich verbessert hat.