Konferenzbeitrag
Die datenschutzrechtliche Einwilligung in Smart Metering Systemen - Kollisionslagen zwischen Datenschutz- und Energiewirtschaftsrecht
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Datum
2014
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Gesellschaft für Informatik e.V.
Zusammenfassung
Die Energieversorgung der Zukunft und die Etablierung von intelligenten Stromnetzen (Smart Grids) soll mit der Umsetzung eines intelligenten Messwesens (Smart Metering) sicher und effizient ausgestaltet werden. Damit einher ging in der Vergangenheit die Umsetzung verschiedener europarechtlicher Vorgaben im Bereich des Energiewirtschaftsrechts. Vor allem die Einführung des Smart Metering in Deutschland und die damit verbundene Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) im Jahre 2011, wirft nach wie vor viele datenschutzrechtliche Fragen auf. Insbesondere werden die bereichsspezifischen Datenschutzregelungen des EnWG kontrovers diskutiert. Problematisch dabei ist, dass das Datenschutzrecht auf die wettbewerbsrechtlichen Regelungen des Energiemarktes trifft. In der Konsequenz können diese unterschiedlichen Rechtsmaterien neuartige Kollisionslagen hervorrufen, die geeignet sind den Schutzzweck des Datenschutzes zu konterkarieren.